Die fünfte Plenarsitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas findet in Peking statt. Diese wichtige Versammlung, die etwa 300 Mitglieder des Zentralkomitees zusammenbringt, wird in den kommenden Jahren die Zusammensetzung und das Gesicht der Partei beeinflussen. Xi Jinping, der Generalsekretär der Partei, strebt in dieser nicht-öffentlichen Sitzung danach, seine Macht zu festigen und eine "disziplinarische Strenge" in der Partei durchzusetzen.
Eine Gelegenheit zur Machtfestigung
Diese viertägige Sitzung, die am Montag begonnen hat, gibt Xi Jinping die Möglichkeit, seine Position nach den jüngsten Säuberungen weiter zu festigen. Plenarsitzungen, die normalerweise jährlich stattfinden, sind äußerst geheim und ihre Entscheidungen werden in der Regel erst nach dem Ende der Sitzung veröffentlicht.
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Der Zeitpunkt dieser Versammlung ist aufgrund der Nähe zum nächsten Parteikongress von großer Bedeutung. Bei diesem Kongress, der in einem Jahr stattfinden wird, werden neue Prioritäten festgelegt und ein neues Zentralkomitee ernannt. Obwohl das Zentralkomitee offiziell die führenden Parteifunktionäre wählt, bleibt der tatsächliche Auswahlprozess im Verborgenen.
Sorgen und Folgen der Säuberungen
In dieser Sitzung blicken die Vertreter besorgt auf die leeren Stühle im Saal, die das Ergebnis der jüngsten Säuberungen in der Partei sind. Korruptionsvorwürfe und sogar "moralische Korruption" haben zur Absetzung vieler hochrangiger Persönlichkeiten geführt. Experten glauben, dass der Gebrauch des Begriffs "moralische Korruption" dazu dient, jede Art von Unloyalität gegenüber Xi Jinping zu unterdrücken.
Berichten zufolge wurden von 44 militärischen Mitgliedern, die 2022 im Zentralkomitee ernannt wurden, nur zwei nicht abgesetzt. In der Zentralen Militärkommission, dem einzigen Organ zur Leitung der Streitkräfte Chinas, ist die Anzahl der Mitglieder ebenfalls auf zwei gesunken: Xi Jinping und ein weiterer General. Diese Plenarsitzung bietet Xi Jinping die Gelegenheit, neue Offiziere in diesem Organ zu ernennen.
Die Aufmerksamkeit auf diese Sitzung und ihre Details zeigt deutlich die Prioritäten der Herrscher Chinas. Bei früheren Plenarsitzungen wurde Xi Jinping als "Achse" der Partei vorgestellt, und die Begrenzung der Amtszeiten wurde aufgehoben, was den Weg für sein Verweilen an der Macht geebnet hat.
Schließlich ermöglicht diese Plenarsitzung Xi Jinping, seine Strategien vor dem nächsten Kongress festzulegen und sicherzustellen, dass die Ansichten und Vertreter in der Partei harmonisch zusammenarbeiten.
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