Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, betonte in einer wichtigen Rede im Europäischen Parlament die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen in der Sicherheitsstruktur Europas. Sie sagte den Abgeordneten dieses Parlaments, dass zur Bewältigung der zunehmenden globalen Herausforderungen ein "Europäischer Sicherheitsrat" gegründet werden müsse, der effektiv auf die Sicherheitsfragen des Kontinents reagieren kann.
Sicherheitsherausforderungen in Europa
Von der Leyen verwies in ihren Ausführungen auf die zahlreichen Krisen, die die Sicherheit des Kontinents bedrohen. Von den Krisen, die durch Kriege und militärische Spannungen verursacht werden, bis hin zu wirtschaftlichen und sozialen Problemen, die die Sicherheit beeinflussen. Sie erinnerte daran, dass die jüngsten Entwicklungen, einschließlich des Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Spannungen an den östlichen NATO-Grenzen, die Notwendigkeit der Schaffung einer neuen Sicherheitsinstitution umso deutlicher gemacht haben.
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Notwendigkeit von Zusammenarbeit und Solidarität
Die Präsidentin der Europäischen Kommission wies auf die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Bereich Sicherheit hin und erklärte, dass es notwendig sei, dass die europäischen Länder näher zusammenrücken, um gemeinsamen Bedrohungen zu begegnen. Sie betonte die Schlüsselrolle des Europäischen Sicherheitsrates und sagte, dass dieser Rat als koordinierende Institution die Sicherheitsstrategien auf kontinentaler Ebene gestalten und den Mitgliedstaaten helfen könne, sich den Sicherheitsherausforderungen zu stellen.
Von der Leyen wies auch darauf hin, dass die Gründung eines Europäischen Sicherheitsrates dazu beitragen könne, die Beziehungen zwischen der NATO und der Europäischen Union zu stärken. Sie ist der Überzeugung, dass diese neue Institution durch die Schaffung eines gemeinsamen Rahmens die Interessen der europäischen Länder gegenüber globalen Bedrohungen sichern kann.
Am Ende dieser Rede forderte von der Leyen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf, ihre Unterstützung für diesen Vorschlag zu bekunden und gemeinsam an der Ausarbeitung eines umfassenden Programms für die Sicherheit Europas zu arbeiten. Sie betonte, dass die Verwirklichung dieses Ziels eine enge Zusammenarbeit aller beteiligten Länder und Institutionen erfordere, um die bevorstehenden Herausforderungen effektiv zu bewältigen.
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